Frieden und Internationales

Protokolle der LAG Frieden und Internationales

17. März 2009

Liebe Freundinnen und Freunde,

im Januar haben wir beschlossen, von nun an Protokolle zu führen und diese auch auf unseren Blog einzustellen. Hier gelangt ihr zu den ersten drei Protokollen, das von der letzten Sitzung am Montag folgt in wenigen Tagen.

Beste Grüße,

Melanie

090126

090203

090202

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Einladung zur Sitzung am 16.03.

17. März 2009

Liebe LAG,

leider hat uns unser Referent für die nächste Sitzung am 16.3., Arne Behrensen, kurzfristig abgesagt. Er hat einen wichtigen Termin außerhalb von Berlin und entschuldigt sich vielmals. Das ist sehr schade, da das geplante Thema “Responsibility to protect” natürlich wichtig und spannend ist. Wir werden versuchen, die Sitzung so bald es geht nachzuholen und evt einen
Extra-Termin Anfang April einschieben.

Der Vorteil dieser kurzfristigen Absage ist allerdings, dass uns genug Zeit bleibt die von Adnan angestoßene Sudan-Veranstaltung am 27.4. richtig vorzubereiten und auch das Bundestags-Wahlprogramm und die BDK und BAG richtig zu besprechen und in Ruhe evt Änderungsanträge zu formulieren. Wir schlagen euch deshalb folgende Veranstaltungsthemen für die nächsten Sitzungen vor:

16.03. Vortrag und Diskussion zur aktuellen Situation im Sudan mit Dr. Kirsten Maas, Leiterin der Afrikaabteilung der Böll-Stiftung (wenn Zeit bleibt: Vorbesprechung Änderungsanträge BT Wahlprogramm)

30.03. Besprechung BT Wahlprogramm / Vorbereitung BDK und BAG/ Stand
Nahost-Diskussion

13.04. Ausfall (Ostermontag)

27.04. Veranstaltung zum Sudan

11.05. Klimagerechtigkeit (Referent: Tillmann Satarius vom Wuppertaler
Institut)

25.05. Paneldiskussion zur EU Außenpolitik mit Franziska Brantner (zusammen
mit LAG Europa)

08.06. Evt. Auswirkungen der Finanzkrise auf Entwicklungspolitik ??

Bitte teilt uns wie immer zeitnah Änderungs- und/oder Ergänzungsvorschläge mit. Ich werde dann demnächst die Einladung für nächsten Montag rausschicken.

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Fragerunde LaVo-Kandidierende

17. März 2009

Liebe Freundinnen und Freunde,

turnusgemäß steht am 14. März auf der Landesdelegiertenkonferenz die Neuwahl unseres bündnisgrünen Vorstands an. Wir wollen auch als Landesarbeitsgemeinschaften allen Kandidierenden die Möglichkeit geben, sich vorzustellen, und sie natürlich auch befragen.

Die LAGen laden alle Mitglieder dazu ein, am 11. MÄRZ 2009, 19.30 UHR in die BUNDESGESCHÄFTSSTELLE von Bündnis 90/Die Grünen (Platz vor dem neuen Tor 1) zu kommen. In zwei Runden werden sowohl Kandidierende für die Ämter Beisitzerin/Beisitzer (4 zu vergebende Plätze) als auch Vorsitzenden-AspirantInnen (2) und der Kandidat für das Schatzmeisteramt (1) befragt.

Wir wollen nicht nur allgemein interessierende persönliche Fragen abarbeiten, sondern als LAGen auch explizit zu Sachthemen diskutieren. Um den ModeratorInnen der “Stachligen Argumente” und uns allen den Ablauf etwas zu erleichtern, sendet bitte pro LAG 2 Fragen, die Euren Wirkungskreis betreffen, bis zum Montagabend an uns. Selbstverständlich wird es zusätzliche Möglichkeiten geben, Kandidierende direkt zu befragen.

Hier noch einmal kurz und knapp:

Vorstellungsrunde Landesvorstands-Kandidierende
Mittwoch, 11. März 2009, 19.30 Uhr
Bundesgeschäftsstelle, Platz vor dem neuen Tor 1
Bis Montagabend 2 Fragen je LAG einsenden.

Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion!

Melanie Müller (LAG Frieden und Internationales)
Axel Bussmer (LAG Demokratische Rechte)
André Stephan (LAG QueerGrün)

und das ModeratorInnen-Team der “Stachligen Argumente”

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Einladung zur Sitzung am 2. Februar

17. März 2009

Liebe LAG,

Wir setzen unseren Sitzungsmarathon zu Anfang diesen Jahres fort und laden herzlich zu unserer nächsten Sitzung am 02. Februar 2009 um 19.00 Uhr in der neuen Landesgeschäftsstelle ein.

Wir haben uns bei unserer letzten Sitzung am Montag darauf geeinigt, dass wir unser nächstes Treffen dafür nutzen wollen, um uns individuell aber auch als LAG auf die in Planung befindliche “Nahost Veranstaltung/ Konferenz” des BuVos vorzubereiten. Deshalb sind alle Mitglieder dazu aufgerufen Themenschwerpunkte usw. zu sammeln und am Montag zur Diskussion zu stellen.

Bei unserer Debatte während unserer Sitzung am 19. Januar (Zohar Milchgrub war zu Gast) kam mir eine zusätzliche Idee: Auch innerhalb der LAG polarisiert die Hamas. In dieser Sitzung trafen unterschiedliche Einschätzungen der Hamas aufeinander, die in der Folge auch zu sehr verschiedenen Urteilen darüber führten, ob mit der Hamas zu verhandeln sei oder nicht. Ich fände es sehr sinnvoll diese Diskussion noch einmal vorbereitet zu führen, damit jede/r die Chance erhält ihre/seine Sicht der Dinge noch mal vorzutragen und vielleicht sogar mit Quellen zu belegen.

Plaung:
Wahrscheinlich wird es am 09. Februar bei der Sitzung der LAG-Europa zur Wahl der diesjährigen Delegierten kommen. Diese Ankündigung ist erstmal vorläufig, wir schicken die Bestätigung so schnell wie möglich rum. Gewählt werden zusammen mit unserer Schwester-LAG:

- eine/n Delegierten für die BDK
- eine/n Delegierten für den LA
- drei Delegierte für die LDK

Stattfinden wird die Sitzung voraussichtlich im Abgeordnetenhaus von Berlin. Niederkirchnerstraße 5 10111 Berlin.

Die LAG Frieden und Internationales findet am 02. Februar wie gehabt in der neuen Landesgeschäftstelle von Bündnis 90/ Die Grünen Berlin statt. Die Adresse der neuen LGS ist: Kommandantenstr. 80, 10117 Berlin. 2. Stock. Nähe U Spittelmarkt oder U Kochstr. Hier der link zum Lageplan von der Homepage des Landesverbandes: http://gruene-berlin.de/site/route.html

Wir hoffen wie immer auf eine spannende Diskussion, alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Mit besten Grüßen,

Melanie, Martin und Niko

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Einladung zur Sitzung am 19. Januar 2009

11. Januar 2009

Liebe LAG,

Wir wünschen Euch ein frohes und friedliches neues Jahr. Unsere erste Sitzung des Jahres 2009 werden wir zu großen Teilen dem Krieg im Nahen Osten widmen. Dazu haben wir eingeladen:

Zohar Milchgrub, linker israelischer Friedensaktivist und Mitglied von Yesh Gvul (“There is a limit”)

Yesh Gvul unterstützt seit über 25 Jahren israelische Soldaten, die aus Gewissensgründen den Dienst in der israelischen Armee verweigern. Gleichzeitig dokumentiert Yesh Gvul Gewalttaten der israelischen Armee in den besetzten Gebieten und födert deren juristische Aufarbeitung. Die Organisation unterstützt so den Protest gegen die israelische Besetzung des Westjordanlands und des Gaza-Streifens und versucht die Realität der permanenten Schikanierung der palästinensischen Bevölkerung in das öffentliche Bewusstsein der israelischen Gesellschaft zu tragen.

Zohar Milchgrub war selbst wegen seiner Weigerung in den besetzten Gebieten zu dienen im Gefängnis und wird über seine Arbeit in Israel berichten.

Informationen zu Yesh Gvul findet ihr unter http://www.yeshgvul.org/index_g.asp

Zusätzlich werden wir am Montag über das Positionspapier zu Nahost “Der doppelte Standard” diskutieren.

Weitere TOPs sind:

- Diskussion über die Arbeit der LAG im Jahr 2008

Bitte denkt daran, dass wir am Montag den 26. Januar eine außerplanmäßige Sitzung bestreiten werden. Geplant ist die SprecherInnen-Wahl durchzuführen. Melanie und ich hatten bereits im Dezember vorgeschlagen, dass SprecherInnen-Team auf drei oder vier Personen zu erweitern. Deshalb rufen wir an dieser Stelle nochmals alle Interessierten dazu auf am Montag vorbeizuschauen und als Sprecherin oder Sprecher der LAG zu kandidieren.

Die LAG Frieden und Internationales findet nun regelmäßig in der neuen Landesgeschäftstelle von Bündnis 90/ Die Grünen Berlin statt. Die Adresse der neuen LGS ist: Kommandantenstr. 80, 10117 Berlin. 2. Stock. Nähe U Spittelmarkt oder U Kochstr. Hier der link zum Lageplan von der Homepage des Landesverbandes: http://gruene-berlin.de/site/route.html

Wir hoffen auf eine spannende Diskussion, alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Mit besten Grüßen,

Melanie und Niko

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Diskussion beim LA im Januar: Leitlinien

13. Dezember 2008

Liebe Freundinnen und Freunde,

hier antrag-leitlinien findet ihr unseren LAG-Beschluss, der auf dem Landesausschuss im Januar eingebracht werden soll. Wir haben die Leitlinien schon kurz bei der LDK am letzten Mittwoch vorgestellt und wollen im Januar dann auch inhaltlich diskutieren. Über Rückmeldungen und Änderungsanträge freuen wir uns.

Ansonsten wünschen wir allen eine schöne Weihnachtszeit und einen guten Rutsch ins neue Jahr,

mit grünen Grüßen

Melanie und Niko

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LAG am 24. November 2008

20. November 2008

Liebe LAG,

wir wollen uns am kommenden Montag noch mit dem Europawahlprogramm beschäftigen. Martin hat sich spontan dazu bereit erklärt, uns dazu eine kurze Einführung in die europäische Außenpolitik geben, anschließend diskutieren wir den außenpolitischen Teil des Europwahlprogramms und stellen mögliche Änderungsanträge vor. Dies wird nötig, da bis zur Europa-BDK nicht mehr allzu viel Zeit bleibt und wir uns möglichst frühzeitig über eventuelle Änderungsanträge Gedanken machen sollten. Wer Ideen für Änderungsanträge hat, sollte diese bitte möglichst vor Montag schon über den Verteiler schicken oder am Montag einen Ausdruck mitbringen, den wir dann in der LGS kopieren können. Hier findet ihr das Europawahlprogramm:
http://www.gruene.de/cms/default/dok/257/257507.entwurf_zum_europawahlprogramm.htm
wir konzentrieren uns am Montag auf den Text ab S. 48.

David hat außerdem vorgeschlagen, unter Verschiedenes noch kurze Berichte von der BDK anzuhören und über Kriterien von Auslandseinsätzen zu diskutieren. Wie ihr sicherlich verfolgt habt, gibt es dazu gerade eine interessante und wichtige Diskussion mit Blick auf die Lage im Kongo. Wir hängen euch im Anhang noch einmal ein früheres Positionspapier der LAG an.

Zur Zeitplanung: Wie gesagt, Kofi hat nur bis etwa 20.00 Uhr Zeit (bitte kommt daher wirklich pünktlich, damit wir die Stunde nutzen können), wir würden danach noch etwa eine Stunde über das Europawahlprogramm diskutieren und anschließend eine halbe Stunde für die von David vorgeschlagenen Themen nutzen.

Hier noch einmal die Einladung von heute morgen:

Liebe LAG,

herzlich laden wir zur nächsten Sitzung der Landesarbeitsgemeinschaft Frieden/Internationales am 24. November 2008 um 19.00 Uhr in der neuen Landesgeschäftsstelle ein. Auf unserer Sitzung am Montag werden auch wir uns mit dem 60.-Jubiläum der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte befassen. Als Vortragender wird diese Woche zu uns kommen:

Kofi Yakpo (Mitarbeiter vom grünen MdB Thilo Hoppe).

Kofi wird sich in seinem Vortrag zentral mit dem „Recht auf Nahrung” befassen. Hierbei soll sowohl die aktuelle Versorgungslage mit den nötigsten Grundnahrungsmitteln in den Entwicklungsländern eine Rolle spielen, als auch die vorhandenen Probleme der Verteilung von international produzierten Lebensmitteln. Denn auch 60. Jahre nachdem die Vereinten Nationen das „Recht auf Nahrung” zu einem Menschenrecht erklärt haben, hungert fast eine Milliarde Menschen auf der Welt- dies obwohl genügend Nahrungsmittel vorhanden sind. Zur Zeit trägt besonders die internationale Finanzkrise zu einer weiteren Verschärfung der Welternährungskrise bei. Hunger wird damit zunehmend auch zum Auslöser von Krisen und Konflikten.

Wir bitten um Pünklichkeit, da Kofi am Montag die Sitzung relativ zeitig verlassen muss.

Die LAG Frieden und Internationales findet in der neuen Landesgeschäftstelle von Bündnis 90/ Die Grünen Berlin statt. Die Adresse der neuen LGS ist: Kommandantenstr. 80, 10117 Berlin. 2. Stock. Nähe U Spittelmarkt oder U Kochstr. Hier der link zum Lageplan von der Homepage des Landesverbandes: http://gruene-berlin.de/site/route.html

Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion.

Melanie und Niko

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Einladung zur Sitzung am 27. Oktober

24. Oktober 2008

Liebe LAG,

herzlich laden wir zur nächsten Sitzung der Landesarbeitsgemeinschaft Frieden/Internationales am 27. Oktober in der neuen Landesgeschäftstelle ein. Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

1. Diskussion und Abstimmung über die Entwicklungspolitischen Leitlinien für das Land Berlin – wir nutzen die 3. Version: Leitlinien 3. Version

2. Änderungsanträge für die Bundesdelegiertenkonferenz (BDK): Vorstellung und Diskussion

3. außerdem: Berichte BAGen, Sitzungsplanung für die nächsten Wochen

Wer gerne noch Themen in den nächsten Sitzungen bearbeiten will, soll dies bitte am Montag mitteilen, damit wir das entsprechend in der Planung berücksichtigen können.

Die LAG Frieden und Internationales findet ab jetzt in der neuen Landesgeschäftstelle von Bündnis 90/ Die Grünen Berlin statt: Kommandantenstr. 80, 10117 Berlin. 2. Stock. Nähe U Spittelmarkt oder U Kochstr.

Hier der Link zum Lageplan von der Homepage des Landesverbandes: http://gruene-berlin.de/site/route.html

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Entwicklungspolitische Leitlinien

11. Oktober 2008

Liebe LAG,

anbei findet ihr die vorläufigen entwicklungspolitischen Leitlinien der LAG, die wir am 27. Oktober abstimmen wollen.

Ihr könnt uns gerne Anmerkungen und Kritik schicken. Änderungen sind noch möglich bis zum 27. Oktober.

berliner-leitlinien1

Wir freuen uns auf eine konstruktive Diskussion.

Kategorie Entwicklungspolitik, Landesentwicklungspolitik Berlin, News | Kommentare deaktiviert

Sitzung am 24. Oktober

10. Oktober 2008

Liebe LAG,

Herzlich laden wir zur nächsten Sitzung der Landesarbeitsgemeinschaft Frieden/Internationales am 13. Oktober in der neuen Landesgeschäftstelle ein. Auf der Tagesordnung stehen nächsten Montag folgende Punkte:

1. Diskussion über die Entwicklungspolitischen Leitlinien für das Land Berlin. Das zu diskutierende Konzept zu den Leitlinien wurde von Mitgliedern der LAG Frieden ( mit einem Beitrag der LAG Migration) ausgearbeitet und soll als Antrag in den LA eingebracht werden.

2. Diskussion über den Abschlussbericht der Friedens- und Sicherheitspolitischen Kommission von Bündis90/ DIE GRÜNEN.

3. Vermischtes: Sowohl Adnan als auch David stellen Vorschläge für weitere Sitzungsthemen vor.

In Anbetracht dieses doch abendfüllenden Programms möchten wir am Montag um Pünktlichkeit bitten, so dass wir tatsächlich um 19 Uhr mit der Diskussion beginnen können. Die Diskussion über die Leitlinien wollen wir auf eine Stunde begrenzen, so dass wir noch eine intensive Debatte über den Frisiko-Bericht führen können. Beide Themen stehen unter einem gewissen Zeitdruck: In Punkto Frisiko gibt es am Montag aller Wahrscheinlichkeit nach mehrere Änderungsanträge zur Kurzversion des Abschlussberichts, der bei der nächsten BDK als Antrag eingebracht werden soll.
Gleichzeit müssen auch die Leitlinie so schnell wie möglich diskutiert werden, da diese bis zum Freitag den 17. Oktober fertiggestellt und verschickt werden sollen. Um eine gute Vorbereitung für Montag zu garantieren würde ich darum bitten, dass mögliche Änderungsanträge für die Frisiko und die Leitlinien so früh wie möglich über die Liste verschickt werden. Ein Merkblatt zum Verfassen von Anträgen und Änderungsanträgen und zu möglichen Fristen ist an die mail angehängt. Die Kurzfassung des Frisiko-Berichts findet ihr unter:

http://www.gruene-partei.de/cms/files/dokbin/247/247630.kurzfassung_frisikoabschlussbericht.pdf

Hier noch kurz die voraussichtliche Planung für das restliche Jahr ( Stand vor der Sommerpause ):

Montag den 13. Oktober Entwicklungspolitische Leitlinien (jetzt auch Frisiko)

Montag den 27. Oktober Kurzbericht von Kofi Yakpo (Mitarbeiter von Thilo Hoppe MdB, angefragt) über den Gipfel in Accra/ Ghana zur zukünftigen Wirksamkeit der Entwicklungshilfe. Zusätzlich BAG Nachbesprechung und BDK Vorbereitung

Montag den 10. November Veranstaltung zum Kyoto-Protokoll, BDK Vorbereitung

Montag den 24. November Veranstaltung zur “völkerrechtlichen Beurteilung von Autonomie und Sezession innerhalb souveräner Staaten”

Vor Jahresfrist ist noch ein Vortrag in unserer Reihe zur “Klassifikation von Krisen, Kriegen und Konflikten” von Martin zu Kolumbien eingeplant. Sowohl Adnan als auch David werden in Bälde ihrerseits weitere Sitzungsthemen in der LAG vorstellen.

Die LAG Friden und Internationales findet am Montag den 13.Oktober wie schon die letzten beiden Male in der neuen Landesgeschäftstelle von Bündnis 90/ Die Grünen Berlin statt. Folglich treffen wir uns weder in der Lindenstr. (alte Landesgeschäftstelle) noch im Abgeordnetenhaus. Die Adresse der neuen LGS ist: Kommandantenstr. 80, 10117 Berlin. 2. Stock. Nähe U Spittelmarkt oder U Kochstr.

Hier der link zum Lageplan von der Homepage des Landesverbandes: http://gruene-berlin.de/site/route.html

Wir freuen uns auf spannende Diskussionen, alle Interessierten sind herzlich eingeladen,

Mit besten Grüßen,

Melanie und Niko

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